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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 08/2019)

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit mentalcloud, Kerstin Rochow und Doerte Storf GbR, Zur Villa Rustica 3, 50226 Frechen | Haus Brück 2, 40699 Düsseldorf-Erkrath (rechtliche Unabhängigkeit der Verträge untereinander).

1. Leistungsumfang

1.1 Auftrag
Die durch mentalcloud zu erbringenden Leistungen werden in einem Angebot beschrieben und durch eine bindende Auftragserteilung durch den Kunden bestätigt.

1.2 Angebotsbefristung
mentalcloud ist an das schriftlich gemachte, terminbezogene Angebot für maximal 4 Wochen ab Angebotsdatum gebunden. Nach Ablauf dieser Frist bedarf es einer erneuten Angebotserstellung oder einer schriftlichen Bestätigung des bestehenden Angebotes durch mentalcloud. 

2. Gewerbliche Schutzrechte 

Alle Patente, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Methodiken, Ideen, Erfindungen, Konzepte, Know-how, Entwicklungs- und Verfahrenstechniken und andere gewerbliche Schutzrechte, die durch mentalcloud unter diesem Vertrag entwickelt werden, zur Verfügung stellt und/oder benutzt, bleiben Eigentum von mentalcloud (“Gewerbliche Schutzrechte”). Unbeschadet der gewerblichen Schutzrechte von mentalcloud, erhält der Kunde mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Preise von mentalcloud das Eigentum an den körperlichen Exemplaren der schriftlichen Berichte, Analysen, Arbeitspapieren („Arbeitsprodukt“), die mentalcloud dem Kunden im Rahmen der Erfüllung der Verpflichtungen zur Verfügung stellt. mentalcloud ist berechtigt, Dienstleistungen und/oder Materialien, die dem Arbeitsprodukt ähnlich sind oder mit ihm zusammenhängen, zu entwickeln, zu benutzen und/oder zu vermarkten. 

3. Eigentum des Kunden 

Alle schriftlichen Unterlagen oder andere Gegenstände, die der Kunde mentalcloud im Zusammenhang mit der erbrachten Leistung zur Verfügung gestellt hat, bleiben das alleinige Eigentum des Kunden. mentalcloud gibt diese Unterlagen/Gegenstände dem Kunden nach vollständiger Bezahlung zurück. 

4. Schulungsleistungen 

4.1 Schulungskurse 
Schulungskurse von mentalcloud werden individuell an das jeweilige Kundenumfeld angepasst. Der Kunde ermöglicht mentalcloud den Zugang zu allen Informationen, die dafür notwendig sind.
4.2 Seminarleitung 
mentalcloud ist berechtigt qualifizierte Referenten mit der Seminardurchführung zu beauftragen. 

5. Preise und Zahlungsbedingungen 

mentalcloud stellt dem Kunden die im Vertrag vereinbarten Leistungen zu den dort genannten Konditionen zur Verfügung. Der Kunde verpflichtet sich die Rechnungen von mentalcloud unmittelbar nach erbrachter Leistung zu begleichen.
5.1 Zahlungsziel
Falls kein anderes Zahlungsziel ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde, sind alle Zahlungen innerhalb von 7 Tagen vom Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. Sämtliche Preise, Gebühren und Lizenzen verstehen sich netto, zuzüglich die gesetzliche MwSt.
5.2 Rechnungsstellung
Der Kunde verpflichtet sich ausschließlich an mentalcloud - vertreten durch Kerstin Rochow und Doerte Storf GbR- Zahlungen zu leisten. Referenten oder andere von mentalcloud beauftragte Personen sind nicht berechtigt Zahlungen des Kunden mit schuldbefreiender Wirkung entgegenzunehmen. mentalcloud übernimmt hierfür keine Haftung.
5.3 Rückerstattung von Kursgebühren
Im Falle einer Stornierung eines Auftrags mit mentalcloud gelten folgende Bedingungen:
(a) mentalcloud erhebt keine Stornogebühren, falls die schriftliche Stornierung mindestens 4 Wochen vor dem geplanten Anfangsdatum der Maßnahme bei mentalcloud eingegangen ist.
(b) mentalcloud erhebt 50% der Kursgebühren, falls die schriftliche Stornierung in weniger als 4 Wochen und mindestens zwei Woche vor dem geplanten Anfangsdatum bei mentalcloud eingegangen ist.
(c) mentalcloud erhebt 75% der Kursgebühren, falls die schriftliche Stornierung in weniger als zwei Wochen vor dem geplanten Anfangsdatum bei mentalcloud eingegangen ist. 

6. Gewährleistung für Dienstleistungen 

mentalcloud gewährleistet, dass die angebotenen Dienstleistungen fachmännisch und gemäß dem zugrunde liegenden Vertrag erfüllt werden. 

7. Haftungsbegrenzung 

Keine Partei haftet unter diesem Vertrag für indirekte Schäden oder Mangelfolgeschäden, wie z. B. entgangenen Gewinn, Datenverlust, entgangenen Umsatz, Ausfallansprüche usw..
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, höherer Gewalt, Krankheit und unerlaubter Handlung sind gegenüber mentalcloud ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. mentalcloud haftet nicht für entgangenen Gewinn und nicht für indirekte Schäden beim Kunden oder Dritte. Für Produkte und Dienstleistungen Dritter übernimmt mentalcloud keine Haftung und keine Garantie auf deren Funktion. mentalcloud haftet nicht für personenbezogene Konsequenzen. 

8. Verschiedenes 

8.1 Vertragsergänzungen
Der vorliegende Vertrag in Verbindung mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von mentalcloud regelt abschließend alle Verpflichtungen der Parteien bezüglich der Produkte und zu erbringenden Leistungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden sind nicht anwendbar. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages müssen schriftlich erfolgen und bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der Unterschrift beider Parteien.
8.2 Anwendbares Recht
Dieser Vertrag und eventuelle Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten bezüglich der Produkte und/oder der Leistungen von mentalcloud unterliegen ausschließlich Deutschem Recht.
8.3 Rechtsweg
Im Falle einer Meinungsverschiedenheit zwischen dem Kunden und mentalcloud im Zusammenhang mit diesem Vertrag oder einem Produkt werden sich die Parteien zunächst bemühen, sich gütlich zu einigen. Sind diese Bemühungen nicht erfolgreich und kann auch in einem persönlichen Treffen zwischen der Geschäftsleitung von mentalcloud und einem Mitglied der Geschäftsführung des Kunden keine einvernehmliche Regelung gefunden werden, steht beiden Parteien der Weg zu den ordentlichen Gerichten offen. Der Gerichtsstand ist Kerpen/Köln.
8.4 Steuern
Die Mehrwertsteuer oder andere Steuern/Abgaben werden von mentalcloud zusätzlich in Rechnung gestellt und sind vom Kunden zu bezahlen.
8.5 Namensnutzung
mentalcloud kann den Namen des Kunden in einer Kundenaufstellung als Referenz nutzen.

9. Teilunwirksamkeit 

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt hiervon die Wirksamkeit der anderen Vertragsbestimmungen unberührt. In diesem Fall wird die unwirksame Bestimmung durch eine gesetzlich zulässige und dem wirtschaftlichen Zweck weitgehend entsprechende Regelung ersetzt. 

AGBs mentalcloud Stand: 08/2019

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